Bremsen am Berg

26.03.2010

Bremsen am Berg

TU Darmstadt kritisiert die vom Land angekündigten Budgetkürzungen

proemel
„Strukturelle Benachteiligung“. Präsident Prömel wehrt sich gegen geplante Budget-Kürzungen des Landes.

Die TU Darmstadt, die als einzige Technische Universität in Hessen einen guten Teil des in Deutschland händeringend gesuchten hoch qualifizierten Ingenieur-Nachwuchses ausbildet, muss sich auf starke Budget-Kürzungen des Landes einstellen.

Nach der heutigen Ankündigung der Wissenschaftsministerin wird der Landesetat 2011 für die hessischen Hochschulen um 34 Millionen Euro gekürzt und auch in den vier folgenden Jahren auf diesem Stand eingefroren – falls sich die Konjunktur und damit die Situation der Steuereinnahmen nicht massiv verbessert. Diese Eckdaten für den neuen Hochschulpakt 2011-2015 bedeuten für die TU Darmstadt einen „erheblichen Substanzverlust und eine dauerhafte Absenkung über Jahre“, kritisierte der Präsident der TU Darmstadt, Professor Hans Jürgen Prömel. Die Kalkulation der Landesregierung setze „eine Spirale nach unten“ in Gang, warnte Prömel, der auch Sprecher der Konferenz Hessischer Universitätspräsidien ist.

Sollte es bei den Eckdaten bleiben, würde das Budget der TU Darmstadt erheblich über dem Durchschnitt der hessischen Hochschulen gekürzt werden. Allein 2011 müsste die TU Darmstadt einen Rückgang von 8,5 Millionen Euro hinnehmen – und einen mindestens so hohen Fehlbetrag voraussichtlich auch in den folgenden Jahren verkraften. Der Einschnitt entspricht dem gesamten Jahresbudget eines mittelgroßen Fachbereichs der TU Darmstadt. Eine „strukturelle Benachteiligung“ sieht Prömel außerdem darin, dass das Land Hessen für die an einer Technischen Universität typischen ingenieurwissenschaftlichen und informatikbezogenen Studienplätze „viel zu geringe“ Pauschalpreise, sogenannte Clusterpreise, bei der Grundfinanzierung veranschlagt.

Nicht zuletzt angesichts der demografischen Veränderungen und Arbeitsmarktentwicklung seien die geplanten Kürzungen fatal, sagte Prömel. „Wir als einzige Technische Universität in Hessen bilden die in Zukunft dringend benötigten ingenieur- und naturwissenschaftlichen Absolventen aus und kommen damit der zu Recht nachdrücklich erhobenen Forderung von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft sehr erfolgreich nach.“

Das Land bietet an, die Kürzung durch eine Beteiligung an eventuellen Einkommens-Tariferhöhungen in 2011 abzumildern und einmalig einen Einkommenszuwachs von bis zu 0,5 Prozent zu übernehmen – allerdings nur für das wissenschaftliche Personal. Dieses Angebot entspricht einem Volumen von vier Millionen Euro.

Die von der Landesregierung vorgelegten Eckdaten seien deshalb „ein völlig falsches Signal in einer für die Zukunft von Forschung und Bildung extrem wichtigen Phase“, sagte Prömel. Er verwies auf die bevorstehenden doppelten Abiturjahrgänge, die neu gestartete Runde der Bund-Länder-Exzellenzinitiative sowie die Verpflichtung zur Bereitstellung von mehr Studienplätzen im Rahmen des Bund-Länder-Hochschulpaktes 2020. Diesbezüglich hat die TU Darmstadt ihre Hausaufgaben gemacht: Sie hat die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger seit 2007 kontinuierlich über das nach dem Hochschulpakt 2020 vereinbarte Maß hinaus steigern können – statt der vereinbarten 1000 hat sie mehr als 2600 Studierende aufgenommen. Mit den angekündigten Budgetbedingungen werde es „immer schwieriger, die Studienbedingungen zu halten, die unsere Ausbildung auf hohem wissenschaftlichem Niveau auszeichnen.“

„Es wäre bizarr, wenn die TU Darmstadt in einer Situation, in der die Zahl der Studierenden am historischen Höchstpunkt liegen und weiter steigen sollen und die Universität in der Forschung permanent herausragende Erfolge erzielt, jetzt so immens gebremst würde“, sagte Prömel.

Er hoffe, dass das Finanz- und Wissenschaftsministerium noch zu Korrekturen bereit seien – bis zur abschließenden Tagung mit den Hochschulleitern am 11. Mai.

Weitere Informationen

Budget des Landes Hessen für die TU Darmstadt:

in 2009 rund 252 Mio. Euro (inkl. Baumittel, ohne QSL-Mittel),

in 2010 (geschätzt) rund 251 Mio. Euro

Zum Thema:

Brief der Fachschaft des Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an die Ministerin vom 29.03.10

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