Unterschrift ohne Überzeugung

18.05.2010

Unterschrift ohne Überzeugung

TU Darmstadt akzeptiert widerwillig den Hessischen Hochschulpakt bis 2015

proemel
Prömel: „Mit dem Hochschulpakt stellt das Land die Weichen falsch.“

Die Technische Universität Darmstadt wird den von Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann vorgelegten Hessischen Hochschulpakt 2011-2015 unter Protest unterzeichnen. Die TU Darmstadt muss demnach Kürzungen von jährlich 4,6 Millionen Euro verkraften. Die Landesregierung sieht ein Gesamtkürzungsvolumen von 34 Millionen Euro vor.

„Die Landesregierung setzt das falsche Signal, indem sie den Wissenschaftsetat in einer Zeit absenkt, in der die Studierendenzahlen stark steigen und der wissenschaftliche Wettbewerb sich weiter verschärft“, kritisierte der Präsident der TU Darmstadt, Professor Hans Jürgen Prömel. „Mit dem Hochschulpakt bringt das Land seine Hochschulen in äußerst ernste Schwierigkeiten.“ Laut dem neuen Vertrag kürzt die Landesregierung das jährliche Budget der TU Darmstadt um 4,6 Millionen Euro. Ursprünglich hatte sie den Etat der TU Darmstadt um 8,6 Millionen Euro absenken wollen. Dagegen hatte die Technische Universität Darmstadt mehrfach sehr deutlich argumentiert. Die TU mit ihrem besonderen ingenieurwissenschaftlichen und informatikbezogenen Profil, kostenintensiven Studienplätzen und großen Erfolgen in Forschungsleistungen benötige eine strukturell verbesserte Finanzierung.

„Das für die TU Darmstadt korrigierte Ergebnis ist beileibe kein Erfolg, den man feiern kann“, so Prömel weiter. „Die in den vergangenen Wochen vielfach geäußerte Kritik an der Hochschulpolitik des Landes, an der sinkenden Mittelzuweisung und den unausgewogenen Verteilungsmodellen ist und bleibt berechtigt“. Das Land stelle die Weichen falsch angesichts der vielfältigen Herausforderungen: So gelte es, die bevorstehenden doppelten Abiturjahrgänge aufzunehmen, den gravierenden Mangel und Ersatzbedarf an Ingenieuren auszugleichen und mehr Studienbewerber für Technik- und Naturwissenschaften zu begeistern. Hessen sei im negativen Sinne Vorreiter, indem es als erstes Bundesland die Hochschulfinanzierung deutlich beschneide. „Das sind keine guten Startbedingungen für uns in der nächsten Runde der Bund-Länder-Exzellenzinitiative“, so Prömel.

Gleichwohl sehe sich das Präsidium der TU Darmstadt gezwungen, sich zwischen mittelfristiger Planungssicherheit und Verlässlichkeit auf Grundlage des Paktes einerseits, und der Ankündigung des Finanzministeriums andererseits zu entscheiden, wonach diejenigen Hochschulen, die den Pakt nicht unterzeichnen, mit jährlichen Neuverhandlungen um tendenziell überproportional sinkende Budgets und eventuell drohenden Haushaltssperren zu rechnen hätten. „Wir müssen diese Ankündigung des Finanzministeriums sehr ernst nehmen und haben die aktualisierten Etatzahlen und Rechenmodelle des Landes analysiert. Das Präsidium ist letztendlich in der Verantwortung, die Finanzierung der Universität langfristig zu sichern. Die Entscheidung, den Hochschulpakt unter den neuen Bedingungen zu unterzeichnen, ist uns alles andere als leicht gefallen. In Anbetracht der Alternative sind wir aber überzeugt, im Interesse aller Angehörigen der Universität die vernünftigere Entscheidung getroffen zu haben“, so Prömel.

Prömel kündigte an, so bald wie möglich auf Gespräche mit der Landesregierung zu dringen, um ein intelligenteres Mittelverteilungsmodell zu erarbeiten, das den unterschiedlichen Profilen der Hochschulen gerecht wird und die Leistungen in Forschung und Lehre angemessener berücksichtigt und honoriert.

Zum Thema:

Hessischer Hochschulpakt 2011-2015

Pressemeldung vom 18.05.2010

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