Die TU-Professorin Michèle Knodt und der wissenschaftliche Mitarbeiter Nils Bruch vom Institut für Politikwissenschaft haben zusammen mit zahlreichen Forscher:innen des Kopernikus-Projekts Ariadne in einem Hintergrundpapier die Bedeutung des klima- und energiepolitischen Governance-Rahmens als einen kritischen Aspekt der Energiewende identifiziert. Laut den Forscher:innen sollte diese Regelungsrahmen vereinfacht werden, ohne die Steuerungsfunktion des Klimarechts zu schwächen.

Da sich die Vorteile der Vorabinvestitionen für private Haushalte erst zeitverzögert einstellten, bedürfe es gezielter Entlastung, wobei genug finanzieller Raum für staatliche Investitionen in risikoreiche Schlüsseltechnologien bleiben sollte. Flankiert werden sollte dies durch eine geopolitisch durchdachte Industriepolitik, die auf dem CO2-Preis aufbaut, aber darüber hinausgeht, unter anderem mit vorsichtig abgewogener staatlicher Risikoübernahme und resilienter Rohstoffversorgung für die Clean-Tech-Strategie. Der europäische Emissionshandel bleibt das Kerninstrument, benötigt jedoch ein ausgewogenes Design unter Beachtung von Wechselwirkungen zentraler Elemente.

Die Analyse wurde im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne erstellt. Über 100 Wissenschaftler:innen aus mehr als 25 führenden Forschungseinrichtungen erforschen gemeinsam Strategien zu einer nachhaltigen, wirtschaftlich tragfähigen und gesellschaftlich akzeptierten Energiewende. Die Erkenntnisse und Ergebnisse trägt das Projekt laufend auf seiner Webseite zusammen. mob/bjb