In den Mittelpunkt des Föderalismus

Die Erforschung föderativer Systeme, ihrer Reformfähigkeit und ihrer Wandlungsprozesse hat sich in jüngster Zeit zu einem wichtigen Forschungsfeld der Darmstädter Politikwissenschaft entwickelt. Die wissenschaftlich wie praktisch bedeutsamen Arbeiten haben inzwischen internationale Beachtung gewonnen. Aktuell werden in einem von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten und von Prof. Dr. Arthur Benz geleiteten Projekt „Muster der Verfassungsreform föderaler Strukturen“ die Bedingungen für erfolgreiche Verfassungsreformen in föderalen Systemen erforscht: Ziel der Untersuchung ist es, aus dem internationalen Vergleich Anregungen zur Gestaltung von Prozessen der Föderalismusreform zu gewinnen, die in Deutschland nach wie vor auf der Tagesordnung der Politik steht.

In diesem Zusammenhang stand die internationale Konferenz „Reformen föderaler Verfassungen – Lernen aus dem internationalen Vergleich“ vom 24. bis 25. Februar 2011 im Bundesrat in Berlin. Mehr als 100 Wissenschaftler und Praktiker aus verschiedenen Staaten Europas, Nordamerikas und Asiens kamen dort zusammen, um Forschungsergebnisse und praktische Erfahrungen zu diskutieren. Die von den Darmstädter Politikwissenschaftlern initiierte und maßgeblich organisierte Veranstaltung wurde in Kooperation mit den Bundesrat, dem Forum of Federations und dem Institut für Europäische Verfassungswissenschaften der FernUni in Hagen durchgeführt. Der Plenarsaal des Bundesrates und die Unterstützung durch die Bundesratsverwaltung stellten einen in jeder Hinsicht geeigneten Rahmen für die Tagung her, die somit gewissermaßen im Mittelpunkt des deutschen Föderalismus stattfand.

Eike-Christian Hornig