Für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

• Förderfokus
  Gründungsförderung
• Fördermitglieder
  Land Hessen
• Zielgruppe
  Studierende & Absolventen hessischer Hochschulen
• Maximaler Förderzeitraum
  6 Monate
• Maximale Fördersumme
  12.000 €
• Ansprechpartner
  HIGHEST

• Förderfokus
  Validierungsförderung, Gründungsförderung
• Fördermitglieder
  TU Darmstadt
• Zielgruppe
  Wissenschaftler*innen, Studierende, Absolventen, Ehemalige
• Maximaler Förderzeitraum
  18 Monate
• Maximale Fördersumme
  135.000 €
• Ansprechpartner
  HIGHEST

• Förderfokus:
  Validierungsförderung
• Fördermittelgeber:
  BMBF
• Zielgruppe:
  Wissenschaftler*innen
• Maximaler Förderzeitraum:
  36 Monate
• Maximale Fördersumme:
  1.500.000 €
• Ansprechpartner:
  HIGHEST

• Förderfokus:
  Forschungstransfer (FT), Gründungsförderung (GF)
• Fördermittelgeber:
  BMWi
• Zielgruppe:
  Wissenschaftler*innen, Studierende, Absolventen, Ehemalige
• Maximaler Förderzeitraum:
  FT: 36 Monate
  GS: 12 Monate
• Maximale Fördersumme:
  FT: 250.000 € Sachmittel + 4x Personal
  GS: 35.000 € Sachmittel + 3x Personal
• Ansprechpartner:
  HIGHEST

• Förderfokus:
  Validierungsförderung, Gründungsförderung
• Fördermittelgeber:
  BMBF
• Zielgruppe:
  Wissenschaftler*innen, Absolventen, Ehemalige
• Maximaler Förderzeitraum:
  36 Monate
• Maximale Fördersumme:
  variabel nach Bedarf
• Ansprechpartner:
  HIGHEST

• Förderfokus:
  Validierungsförderung, Gründungsförderung
• Fördermittelgeber:
  BMBF
• Zielgruppe:
  Wissenschaftler*innen, Studierende, Mitarbeitende, Gründer*innen
• Maximaler Förderzeitraum:
  12 – 18 Monate
• Maximale Fördersumme:
  variabel nach Bedarf
• Ansprechpartner:
  StartUpSecure

• Förderfokus
  Projektförderung, interdisziplinäre Forschung
• Fördermitglieder
  TU Darmstadt
• Zielgruppe
  Promovierte, Wissenschaftler*innen der TU Darmstadt
• Maximaler Förderzeitraum
  12 – 14 Monate
• Maximale Fördersumme
  60.000 € im ersten Jahr, max. 90.000 €
• Ansprechpartner
  HIGHEST

• Förderfokus:
  Transferförderung
• Fördermittelgeber:
  Land Hessen
• Zielgruppe:
  Hochschulen, KMUs, Start-Ups
• Maximaler Förderzeitraum:
  3/12/25/36 Monate (7 Förderlinien)
• Maximale Fördersumme:
  100.000 € – 1.000.000 €, Förderquote 50 – 90 %
• Ansprechpartner:
  HIGHEST

Mitarbeiter der TU Darmstadt wenden sich am besten direkt an das Referat Forschungstransfer der TU Darmstadt. Wenn Du kein Mitarbeiter der TU Darmstadt bzw. Externer bist und Fragen zum Thema Schutzrechte und Patente hast, steht dir das Patentinformationszentrum Darmstadt mit seinem Unterstutzungsangebot zur Verfügung.

Die allgemeinen Rechtsfragen hängen stark von der Geschäftsidee und dem Geschäftsmodell ab. In der Regel entscheidest du zunächst über die Wahl der Rechtsform zusammen mit der Namensgebung und den Marken- und Schutzrechten bis hin zur Ausgestaltung von Gesellschafterverträgen. In diesem Prozess solltest du von fachlichen Experten wie Rechtsanwälte und Steuerberatern professionell begleitet werden. Hierbei ist besonders auf die Kombination zwischen exzellenter Fachkompetenz und guter persönlicher Chemie zwischen den Gründern und den Fachexperten Wert zu legen.

In der Regel wird zwischen Einzelunternehmen, Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften unterschieden. Hierbei sollten vor Wahl der Rechtsform die zentralen Fragen wie bspw. das Thema Haftung, Startkapital und Steuern geklärt werden. Hier gilt es abzuwägen, worauf du besonderen Wert legst. Prinzipiell gilt jedoch, dass für Einzelunternehmen und Personengesellschaften kein Mindestkapital erforderlich ist, die Gesellschafter jedoch unbeschränkt haftungspflichtig sind und mit ihrem Privatvermögen haften. Kapitalgesellschaften werden durch die Eintragung in das Handelsregister zu juristischen Personen, sodass Gesellschafter bzw. Aktionäre nicht persönlich haften. Hierfür ist ein Mindestkapital zur Gründung erforderlich, das je nach gewählter Form von 1 € (UG) über 25.000 € (GmbH) bis zu 120.000 € (AG) betragen kann. Einen ausführlichen Überblick erhältst du bei der IHK Darmstadt. Letztendlich solltest du im Einzelfall mit einem Steuer- und Rechtsberater abklären, welche Rechtsform für dein Unternehmen die richtige ist.

Als Einzelunternehmen, GbR bzw. Kleingewerbetreibende musst du zunächst das Gewerbe beim zuständigen Gewerbeamt anmelden. Vom Finanzamt bekommst Du nach der Gewerbeanmledung in der Regel Unterlagen zugeschickt. Zusätzlich ist nach der Gewerbeanmledung eine Mitgleidschaft in der zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK) nötig. Auch ist eine Anmeldung bei der Berufsgenossenschaft pflicht. Wenn du Angestellte hast, musst du beim Arbeitsamt eine Betriebsnummer beantragen und die Angestellten bei der jeweiligen Krankenkasse melden.

Wenn Du direkt mit einer Kapitalgesellschaft, als Kaufmann oder als Offene Handelsgesellschaft (OHG) starten willst, kommen noch zusätzliche Schritte auf Dich zu. Bspw. ist noch eine Eintragung ins Handelsregister bei der Anmeldung deines Unternehmens/des Gewerbes eine zusätzliche Pflicht.

Das Geschäftsmodell kommt vor dem Businessplan. Mit HIBS oder dem Business Model Canvas hast du ein gutes Übersichtstool, dein Geschäftsmodell zu durchdenken. Mit den Methoden des Lean-Startup kannst du dein Geschäftsmodel an der Realität überprüfen. Erst wenn du ein Gefühl dafür hast, ob deine Idee vom Markt angenommen wird, kannst du beginnen, deinen Businessplan zu schreiben. Der Businessplan ist ein Dokument, mit dem du dein Geschäftsmodell im Detail sowohl in Worten als auch in Zahlen darstellt.

Eine Erfindung ist eine auf schöpferischer Leistung beruhende Anweisung, die zum technischen Handeln genutzt werden kann. Nach dem Arbeitnehmererfindergesetz sind nur solche schöpferische Leistungen Erfindungen, die auch patent- oder gebrauchsmusterfähig sind. Bei Fragen zur Erfindungsträchtigkeit wissenschaftlicher Ergebnisse können Sie das Patent- & Verwertungsmanagement in der Abteilung Forschungstransfer kontaktieren, welches Ihnen hierbei beratend zur Seite steht.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz unterscheidet zwischen gebundenen (Diensterfindungen) und freien Erfindungen. Eine freie Erfindung liegt nur dann vor, wenn sie nicht aus dem Tätigkeitsgebiet des Hochschulwissenschaftlers stammt und auch nicht maßgeblich auf Erfahrungen bzw. Arbeiten an der Hochschule beruht. Zu beachten ist, dass auch bei einer freien Erfindung eine unverzügliche Mitteilungspflicht an das Dezernat Forschung und Transfer, Abteilung Forschungstransfer besteht, damit diese Gelegenheit erhält, das Vorliegen einer freien Erfindung festzustellen. Bei Diensterfindungen hat die TU Darmstadt die Möglichkeit, die Erfindung beschränkt oder unbeschränkt in Anspruch zu nehmen oder aber sie freizugeben.

Erfindungen sind der TU Darmstadt nach dem Arbeitnehmererfindergesetz unverzüglich schriftlich und vollständig durch Einreichen einer sorgfältig ausgefüllten und unterschriebenen Erfindungsmeldung mitzuteilen. Diese Melde- bzw. Mitteilungspflicht besteht auch dann, wenn aus Sicht der Wissenschaftler eine Patent- oder Gebrauchsmusterfähigkeit zweifelhaft erscheint oder die Erfindung im Rahmen eines Drittmittelprojekts oder als Gemeinschaftserfindung entstanden ist.

Die Meldung an die Hochschule muss spätestens zwei Monate vor einer geplanten Veröffentlichung erfolgen!

Wenn es zu einer Weiterentwicklung, Ergänzung oder Verbesserung einer bereits gemeldeten Erfindung kommt, ist diese ebenfalls schriftlich mitzuteilen.

Nach Eingang einer ordnungsgemäßen Erfindungsmeldung prüft die Abteilung Forschungstransfer des Dezernats Forschung und Transfer zeitnah in Abstimmung mit den Wissenschaftlern die Patentierbarkeit und das Verwertungspotenzial und entscheidet innerhalb von vier Monaten, ob eine Freigabe oder Inanspruchnahme der Erfindung erfolgt. Durch die Inanspruchnahme der Erfindung gehen alle vermögenswerten Rechte an der Diensterfindung auf die TU Darmstadt über. Im Anschluss erfolgt in der Regel unverzüglich die Anmeldung zum deutschen Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt auf Namen und Kosten der TU Darmstadt (Abteilung Forschungstransfer). Die TU Darmstadt ist somit Anmelder bei der Patentanmeldung und die Erfinder werden in der Regel immer namentlich benannt. Selbstverständlich wird während des gesamten Prozesses Rücksprache mit den Wissenschaftlern gehalten und die Interessen dieser berücksichtigt. Bei einer Freigabe werden alle vermögenswerten Rechte an der Erfindung an die Erfinder freigegeben, welche darüber ohne Beschränkungen verfügen können.

Bei vertraglich gebundenen Erfindungen (z.B. im Rahmen von Kooperationsprojekten mit der Industrie) erfolgt ebenfalls eine Inanspruchnahme, um die Rechte an der Erfindung – unter den vertraglich vereinbarten Konditionen – auf die Firma übertragen zu können.

Bei einer Inanspruchnahme gewinnen die Erfinder die TU Darmstadt als verlässlichen und fairen Partner an ihrer Seite. Die TU Darmstadt verfügt über solide Erfahrungen im Umgang mit dem Schutz und der Verwertung von geistigem Eigentum, um gemeinsam mit Partnern, wie z.B. Patentanwälten, eine erfolgreiche Patentanmeldung zu unterstützen. Selbstverständlich wird die Vorgehensweise während des gesamten Prozesses mit den Erfindern abgesprochen. Zudem erhalten die Erfinder bei erfolgreicher Verwertung der Erfindung eine Vergütung in Höhe von 30% der Bruttoeinnahmen.

Für weitere Rückfragen und Beratung steht das Patent- & Verwertungsmanagement in der Abteilung Forschungstransfer Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Durch die Anmeldung von Schutzrechten (z.B. Patente) können wissenschaftliche Ergebnisse vor Nachahmungen und vor unerlaubter kommerzieller Nutzung gesichert werden

Es gibt eine Reihe von gewerblichen Schutzrechten, mit denen ein sinnvoller Schutz erfolgen kann. Gewerbliche Schutzrechte gelten immer nur territorial, d.h. der Schutz gegen eine unerlaubte kommerzielle Nutzung kann nur in den Ländern erfolgen, in denen sie angemeldet wurde. Sollten Sie Fragen zum Thema Schutzrechte haben, dann steht Ihnen die Abteilung Forschungstransfer gerne beratend zur Seite.

Ein Patent kann für eine technische Erfindung erteilt werden, die neu ist (nicht zum Stand der Technik gehört), auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht (nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik hervorgeht) und gewerblich anwendbar (auf einem gewerblichen Gebiet herstell- oder benutzbar) ist.

Ein wichtiger Punkt für die Patentanmeldung ist, dass die Erfindung im Vorfeld nicht in irgendeiner Weise veröffentlicht wurde. Ein Patent kann nur erteilt werden, wenn die Neuheit der Erfindung gegeben ist, d.h. die Erfindung weder schriftlich noch mündlich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde (hierzu gehören neben Veröffentlichungen und Vorträgen auch Poster, Promotionen, Diplom- und Studienarbeiten, Forschungsanträge etc.). Sollte es notwendig sein, die Erfindung beispielsweise Projektpartnern vorzustellen, nehmen Sie bitte rechtzeitig Kontakt mit der Abteilung Forschungstransfer auf. Es empfiehlt sich in jedem Fall der Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung. Hierbei können die Juristen des Dezernats Forschung und Transfer Sie unterstützen.

Nach Einreichung einer Erfindungsmeldung erfolgt zunächst eine Neuheitsrecherche zum aktuellen Stand der Technik. Nach erfolgter Neuheitsrecherche werden die an der Erfindung beteiligten Wissenschaftler um Kommentierung der Ergebnisse gebeten, mit dem Ziel, (technologische/inhaltliche) Gemeinsamkeiten und Abgrenzungen zum Stand der Technik zu ermitteln. Wenn nach Kommentierung durch die Wissenschaftler alle Voraussetzungen für eine Patentanmeldung vorliegen und die Erfindung von der TU Darmstadt in Anspruch genommen wurde, wird in der Regel unverzüglich eine prioritätsbegründende Erstanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. In manchen Fällen macht es jedoch Sinn, die Anmeldung zeitlich etwas zu verschieben, um z.B. weitere Ergebnisse abzuwarten bzw. den Zeitpunkt der Patenteinreichung mit Weiterentwicklungs- und Verwertungsaktivitäten zu koordinieren. Dies wird im Einzelfall zwischen der Abteilung Forschungstransfer und den Wissenschaftlern abgesprochen.

Die Möglichkeit zur inhaltlichen oder räumlichen Ausdehnung einer prioritätsbegründenden Patentanmeldung („Erstanmeldung“) kann nur bis zu 12 Monate nach Einreichung der Anmeldung erfolgen. Innerhalb dieser Frist stimmt sich die Abteilung Forschungstransfer über die weitere Vorgehensweise mit den Wissenschaftlern und der Hochschulleitung ab. Die Entscheidung über eine Auslandsanmeldung trifft die Hochschulleitung in Abstimmung mit den Erfindern vor dem Hintergrund einer Kosten-Nutzen-Abwägung.

Die Patentanmeldung wird 18 Monate nach dem Anmeldedatum veröffentlicht. Mit der Offenlegung wird die Öffentlichkeit erstmals über den Inhalt der getätigten Patentanmeldung und das möglicherweise künftig bestehende Schutzrecht informiert. Ab der Offenlegung kann die Patentschrift bzw. der Status der Patentakte beim Patentamt eingesehen werden. Eine Patentanmeldung ist somit ab der Offenlegung auch als Veröffentlichung zu betrachten und kann durch die Wissenschaftler als solche zitiert werden.

Eine Patenterteilung kann erst nach einem positiven Prüfbescheid erfolgen. Die Stellung des Prüfungsantrags ist bis spätestens 7 Jahre nach der Einreichung der Patentanmeldung möglich. Da im Rahmen des amtlichen Prüfungsverfahrens die Patentansprüche in der Regel inhaltlich eingeschränkt werden, kann es strategisch durchaus sinnvoll sein (z.B. bei langjährigen Forschungs- und Weiterentwicklungsarbeiten), vorerst keine Prüfung und Erteilung der Patentanmeldung zu forcieren. Die konkrete Vorgehensweise stimmt die Abteilung Forschungstransfer im Einzelfall mit der Hochschulleitung und den Wissenschaftlern ab.

Wurde die Erfindung von der TU Darmstadt in Anspruch genommen, so trägt sie in der Regel die Kosten für die prioritätsbegründende (deutsche) Patentanmeldung. Über eine Fortführung der Anmeldung sowie Nachanmeldungen im Ausland auf Namen und Kosten der TU Darmstadt wird im Einzelfall und nach Rücksprache mit den Wissenschaftlern durch die Hochschulleitung entschieden.

In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für Schutzrechtsanmeldungen zuständig.

Vom DPMA herausgegebene Broschüren mit weiteren Informationen zum Thema Patente und Gebrauchsmuster.