Das Kopernikus-Projekt Ariadne hat ein neues Kurzdossier zur Handlungsfähigkeit des deutschen Staates in der Klima- und Energiepolitik veröffentlicht. Gemeinsam mit weiteren Autor:innen untersuchten die TU-Forschenden Professorin Michèle Knodt und Jörg Kemmerzell die strukturellen Ursachen für die begrenzte staatliche Handlungsfähigkeit in der Klima- und Energiepolitik.

Die Forschenden kommen zu dem Ergebnis, dass nicht eine unklare Aufgabenverteilung die effektive Klima- und Energiepolitik behindere, sondern eine mangelnde Koordination zwischen dem Bundesministerium und Bund, Ländern und Kommunen. Ursachen seien vor allem parteipolitische Konkurrenz, unklare Aufgabenteilungen im föderalen System sowie mangelnde Ressourcen auf kommunaler Ebene. Das habe zur Folge, dass Entscheidungen zu lange dauern oder nur halbherzig umgesetzt würden.

Das Ariadne-Team schlägt daher konkrete strukturelle Reformen vor. Auf Bundesebene sollen neue Koordinationsformate etabliert werden, in denen Ministerien bereits auf Arbeitsebene und mit Mandat der Leitungsebene gemeinsame Strategien entwickeln. Entscheidend sei zudem, die Kooperationsbereitschaft auch auf Länder- und Kommunalebene zu stärken. Eine verbesserte Koordination könne die staatliche Handlungsfähigkeit deutlich steigern und damit einen zentralen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten.

Das Kurzdossier wurde im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne erstellt. Über 100 Wissenschaftler:innen aus mehr als 25 führenden Forschungseinrichtungen erforschen, gemeinsam Strategien zu einer nachhaltigen, wirtschaftlich tragfähigen und gesellschaftlich akzeptierten Energiewende. Die Erkenntnisse und Ergebnisse trägt das Projekt laufend auf seiner Webseite zusammen. pkl