Freiraum für die „Föderale Demokratie“

Zeit und maximale Konzentration befördern herausragende Forschungsarbeiten: Der Politologie-Professor Arthur Benz erhält diesen Freiraum, denn die VolkswagenStiftung unterstützt ihn im Rahmen des Programms „Opus Magnum“, um an einem grundlegenden Buch über die „Neubestimmung des Verhältnisses von Föderalismus und Demokratie“ zu arbeiten. Die Stiftung übernimmt für ein Jahr die Finanzierung einer Vertretungsprofessur, die Professor Eike-Christian Hornig übernehmen wird.

Benz will unter anderem die Spannungen und Konflikte im föderalen Regierungssystem analysieren, die immer wieder entstehen, weil politische Prozesse in der Demokratie nach anderen Regeln und Verfahren verlaufen als Prozesse, in denen Bund und Gliedstaaten ihre Entscheidungen koordinieren. Die im Föderalismus angelegte „Mehrebenenpolitik“ erschwere demokratische Kontrolle durch Parlamente und Wähler, erläutert Benz. „Demokratie wiederum beeinträchtigt das Zusammenwirken der Regierungen im Föderalismus, da deren Verhandlungs- und Anpassungsfähigkeit beschränkt wird, weil sie Entscheidungen ihrer Parlamente oder jeweilige Wähler-Voten beachten müssen.“

In föderalen Demokratien ist demnach ein grundlegendes Dilemma angelegt. Praktisch wird dieses durch „institutionelle Dynamik“ auflösbar, so der Ausgangspunkt der geplanten Studie. Das ständige Austarieren des Machtverhältnisses zwischen Mehrebenenpolitik und der demokratischen Kontrolle sei ausschlaggebend, inwieweit in einer föderalen Demokratie effektiv und legitim regiert wird. Ob dieses gelinge, hänge laut Benz neben institutionellen Bedingungen auch von gesellschaftlichen Entwicklungen ab, die etwa den Koordinationsbedarf und Verteilungskonflikte zwischen Bund und Gliedstaaten sowie das Parteiensystem beeinflussen. Der Politikwissenschaftler wird auch die Machtbeziehungen zwischen föderalen und demokratischen Institutionen, die unentwegt im Fluss sind, in den Blick nehmen. Seine Leitfrage lautet: „Wie kann eine robuste Balance effektiver Mehrebenenpolitik und demokratischer Legitimation erreicht und aufrechterhalten werden?“

Mit dem Förderprogramm eröffnet die VolkswagenStiftung Professorinnen und Professoren aus den Geistes- und Gesellschaftswissenschaften, die durch herausragende Arbeiten ausgewiesen sind, einen Freiraum für die intensive Arbeit an einem wissenschaftlichen Werk. Die Förderung besteht im Wesentlichen in der Finanzierung einer Vertretungsprofessur, womit die Initiative zugleich auch dem wissenschaftlichen Nachwuchs eine zusätzliche Perspektive eröffnen möchte.